Bauernpartei will Minister zurückziehen Polens Regierung steht auf der Kippe

Von: Rentestunter  13.08.2007

Die Zukunft der polnischen Regierung ist ungewisser denn je. Einen Monat nach der Entlassung des stellvertretenden polnischen Ministerpräsidenten Andrzej Lepper hat sich dessen Partei zum Rückzug aus der Koalition entschieden. Die Führung der rechtspopulistischen Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) stimmte dafür, ihre beiden noch verbliebenen Minister aus dem Kabinett abzuziehen. [Bildunterschrift: "Stürmische Beratungen": Bauernpartei-Chef Lepper (l.) erklärt den Ausstieg aus der Regierungskoalition]Es habe mehrstündige "stürmische Beratungen" gegeben, so der Parteichef nach einem Treffen der Parteispitze in Warschau. Am Ende habe mit 61 gegen acht Stimmen die Entscheidung gestanden, die Zusammenarbeit zu beenden. Lepper warf der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsident Kaczynski vor, für die Regierungskrise verantwortlich zu sein. Lepper sagte allerdings, die Zukunft der beiden Minister liege in der Hand des Regierungschefs. "Unsere Minister stehen dem Ministerpräsidenten zur Verfügung." Dieser könne sie am Montag entlassen. Den offensichtlichen Widerspruch in den Äußerungen löste Lepper nicht auf. Die Regierungskrise hatte vor einem Monat mit der Entlassung Leppers als stellvertretendem Ministerpräsident und Landwirtschaftsminister begonnen. Kaczynski warf Lepper damals vor, in eine Korruptionsaffäre verwickelt zu sein.