Reduzierung des Ehegattenunterhalts

Reduzierung des Ehegattenunterhalts von Rechtsanwalt Eric Schendel, Ihr Scheidungsanwalt in Mannheim

Von: Rechtsanwalt Eric Schendel, Ihr Scheidungsanwalt in Mannheim  30.11.2007
Keywords: Rechtsberatung

Der Geschiedenenunterhalt ist bei entsprechender Bedürftigkeit für die Zeit nach derScheidung vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen. Nicht selten geht der Unterhaltsberechtigtenach der Scheidung eine neue Beziehung ein. Es fragt sich, welche Auswirkungen dies aufden Unterhalt hat.Bei Vorliegen einer verfestigten Lebensgemeinschaft kann der Unterhalt herabgesetzt, zeitlichbefristet oder ganz versagt werden. Eine solche verfestigte Lebensgemeinschaft wird in derRegel erst nach zwei bis drei Jahren angenommen. Sie besteht dann, wenn die neuen Partnerfüreinander einstehen und wirtschaftlich miteinander verflochten sind.Auch das dauerhafte Zusammensein mit einem finanziell schwachen Partner löst dienegativen Folgen für den Unterhalt aus. Der Unterhaltsberechtigte muss also in der neuenVerbindung nicht notwendig auch versorgt sein, um seinen Anspruch ganz oder teilweise zuverlieren. Es ist noch nicht einmal zwingend, dass für die Annahme einer verfestigtenLebensgemeinschaft auch eine gemeinsame Wohnung besteht. Ausreichend ist jedenfalls,dass die neue Beziehung in der Öffentlichkeit erkennbar ist. Freilich erleichtert dasZusammenleben in einer gemeinsamen Wohnung das Festmachen der dauerhaftenVerbindung an diesem Kriterium.Indizien wie etwa der Erwerb eines gemeinsamen Hauses, die Gründung eines gemeinsamenUnternehmens oder die Geburt gemeinsamer Kinder können im Einzelfall auch dazu führen,dass bereits vor Ablauf des Zeitraums von zwei bis drei Jahren eine verfestigte und damitunterhaltsersetzende Lebensgemeinschaft angenommen wird.Bei den Auswirkungen einer verfestigten Lebensgemeinschaft auf den Unterhalt nach derScheidung sind insbesondere auch die Belange gemeinschaftlicher Kinder zu berücksichtigen.Betreut der Unterhaltsberechtigte gemeinsame minderjährige Kinder kann es im Einzelfallund je nach Kindesalter geboten sein, den Unterhalt auch dann nur leicht zu reduzieren, wenner in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt.Bei Wiederheirat des Unterhaltsberechtigten erlischt der Unterhaltsanspruch vollständig.Übrigens kann auch eine Lebensgemeinschaft von weniger als zwei Jahren Auswirkungen aufden Unterhalt haben. Zwar führt dies nicht zu einer Versagung des Anspruchs. DemUnterhaltsberechtigen werden aber fiktive Einkünfte für die Haushaltsführung angerechnet.Bei Haushaltsführung durch einen sonst nicht erwerbstätigen Unterhaltsberechtigen geschiehtdas in der Regel mit einem Betrag zwischen EUR 200 und EUR 550.Der bis zur Scheidung geschuldete Ehegattenunterhalt wird als Trennungsunterhalt bezeichnetund ist zeitlich auf die Rechtskraft der Scheidung befristet. Eine verfestigteLebensgemeinschaft kann auch schon vor der Scheidung den Unterhalt beeinflussen, obgleichdie meisten Ehen schon nach ein bis zwei Jahren der Trennung geschieden werden und dieLebensgemeinschaft dann noch nicht dauerhaft war.Rechtsanwalt Eric Schendel, Ihr Scheidungsanwalt in Mannheim

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