Rückzahlung von Ausbildungskosten

Von: Anwalt Sven Siegrist (Arbeitsrecht, Mietrecht, Wohnungseigentum, Immobilien)  06.07.2011
Keywords: Urlaub, Arbeitsrecht, Anwalt

Der Arbeitgeber hat grundsätzlich die Möglichkeit mit dem Arbeitnehmer zu vereinbaren, dass der Arbeitnehmer Aus- und Fortbildungskosten an den Arbeitgeber zurückbezahlt, sofern der Arbeitnehmer den Betrieb vor Ablauf eines bestimmten Zeitraums nach dem Ende der Fortbildungsmaßnahme verlässt. 

Die vertraglichen Klauseln, nach denen der Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten verpflichtet ist, unterliegen der Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB.

Die Wirksamkeit einer Vereinbarung über die Rückzahlung ist insofern stets nach den Umständen des Einzelfalles und nach den gegebenen Gesamtumständen zu beurteilen. 

Anerkannte Beurteilungsmaßstäbe sind beispielweise die Fragen, ob die Ausbildung von geldwertem Vorteil für den Arbeitnehmer ist und dieser nicht unangemessen lange an das Arbeitsverhältnis gebunden wird.

Ist im Rahmen einer Rückzahlungsvereinbarung eine zu lange Bindungsdauer vereinbart, führt dies grundsätzlich zur Unwirksamkeit der Rückzahlungsklausel insgesamt. Die hat zur Folge, dass ein Rückzahlungsanspruch dann nicht besteht.
 
Rechtsanwalt Sven Siegrist, Schwetzingen
http://www.arbeitsrecht-anwalt24.de
 

Keywords: Abfindung, Abmahnung, Anwalt, Arbeitsgericht, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Aufhebungsvertrag, Diskriminierung, Entgelt, Interessenausgleich, Klage, Kündigung, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzklage, Mobbing, Sozialplan, Urlaub,

Anwalt Sven Siegrist (Arbeitsrecht, Mietrecht, Wohnungseigentum, Immobilien) kontaktieren

E-Mail

Diese Seite drucken

Weitere Neuigkeiten und Aktualisierungen von Anwalt Sven Siegrist (Arbeitsrecht, Mietrecht, Wohnungseigentum, Immobilien)

29.07.2011

Abfindung – Rechtsgrundlage und Höhe

Entgegen einer in der Arbeitswelt weit verbreiteten Auffassung entsteht mit der Kündigung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber nicht automatisch ein


21.07.2011

Der Aufhebungsvertrag

Neben der Beendigung des Arbeitsvertrages durch Kündigung,  sei es durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer, kann das Arbeitsverhältnis auch durch


18.07.2011

Anfechtungsrecht bei falscher Beantwortung von zulässigen Fragen des Arbeitgebers?

Eine nicht wahrheitsgemäße Antwort auf eine durch den Arbeitgeber während des Bewerbungsgesprächs oder in einem Personalfragebogen gestellte Frage wird durch


15.07.2011

Problemkreis: Mobbing am Arbeitsplatz

Der Problemkreis „Mobbing am Arbeitsplatz“ ist in der jüngsten Zeit immer häufiger Gegenstand der täglichen Beratungspraxis. Gleichzeitig zeigen Studien, dass


07.07.2011

Versorgungssperre durch den Vermieter

Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 06.05.2009, Az. XII ZR 137/07 mit der Frage befasst, ob und unter


07.07.2011

Mietminderung wegen Flächenabweichung

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.11.2010 entschieden, dass eine Minderung der Miete wegen Flächenabweichung, d.h. einer Abweichung der tatsächlichen


05.07.2011

Bezahlung von Überstunden

Ein Arbeitnehmer hat nur dann Anspruch auf Vergütung von Überstunden, wenn der Arbeitgeber die Überstunden angeordnet, gebilligt oder geduldet hat


05.07.2011

Ordentliche Kündigung - Kündigungsgründe

Das Kündigungsschutzgesetz unterscheidet drei Gründe, aufgrund derer der Arbeitgeber die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses erklären kann. Zum einen sind Gründe


05.07.2011

Kündigung – was nun?

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber stellt für die meisten Arbeitnehmer eine Ausnahmesituation dar, in der man allzu leicht