Equity Pictures Medienfondsbeteiligungen I bis III: Steuernachzahlungen drohen

Von: CLLB Rechtsanwälte Partnerschaftsges. mbB  06.10.2011
Keywords: Rechtsanwälte

Nicht zuletzt im Rahmen der in diesem Sommer abgehaltenen Gesellschafterversammlung mussten die Anleger der Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG, der Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG II und der Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG III schmerzlich erfahren, dass sich ihre Beteiligungen nicht wie gewünscht entwickelt haben und darüber hinaus steuerliche Nachforderungen in nicht unerheblicher Höhe drohen.  

Sogar die Staatsanwaltschaft führte umfangreiche Ermittlungen gegen Ex-Geschäftsführer der ehemaligen Komplementärgesellschaft der Equity Pictures Medienfonds wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung zugunsten der Anleger durch und erstellte eine entsprechende Anklageschrift.  

Gestützt werden die Vorwürfe u.a. darauf, dass es sich bei den im Rahmen der Fondsbeteiligung abgeschlossenen Darlehensverträge um Scheingeschäfte gehandelt haben soll und der fremdfinanzierte Anteil der Beteiligungen somit nicht als Betriebsausgabe gewertet werden kann.      

„Sollten diese Vorwürfe auch von der Betriebsprüfungsstelle aufgenommen und rechtlich anerkannt werden, so drohen den Anlegern der betroffenen Medienfondsbeteiligungen Steuernachzahlungen in nicht unerheblicher Höhe“, führt Rechtsanwalt Alexander Kainz von der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte aus, die bereits mehrere Anleger der betroffenen Fonds vertritt. Erschwerend käme hinzu, dass die Steuernachforderung mit 6 % p.a. zu verzinsen ist, so Rechtsanwalt Kainz weiter.   Für die Anleger stellt sich daher die Frage, wie sie sich in Anbetracht dieser Situation am besten verhalten sollen. Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten: Die eine Möglichkeit ist ein Festhalten an dem Fonds in der Hoffnung, dass sich die vorhandenen Risiken nicht realisieren. Die zweite Möglichkeit, die sich bietet, ist zu versuchen, sich von der Fondsbeteiligung zu trennen und Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Dies ist beispielsweise grundsätzlich dann möglich, wenn im Rahmen der Empfehlung, die zum Erwerb der gegenständlichen Fondsbeteiligung führte, die Risiken nicht vollumfänglich offen gelegt wurden.  

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Anleger im Rahmen der Beratung über die Risiken der Beteiligung ungeschminkt informiert werden. Hierzu gehört die Aufklärung über mögliche Verlustrisiken, die bis zu einem Totalverlust der Anlage reichen können, über die fehlende bzw. eingeschränkte Handelbarkeit der Kapitalanlage, über die Gefahr steuerlicher Probleme sowie auch – sofern eine Bank berät - über die versteckten Provisionszahlungen, die sogenannten kick-backs. Gerade letztgenannter Punkt, nämlich die Aufklärungspflicht über kick-backs, war in jüngster Zeit vermehrt Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen.  

Erst kürzlich hat der Bundesgerichtshof in dem Verfahren Az: XI ZR 191/10 nochmals klarstellend festgehalten, dass eine Bank auch bei Medienfonds über die Kick-Back-Zahlungen aufzuklären hat. Ferner hat der Bundesgerichtshof deutlich gemacht, dass dann, wenn eine Aufklärung über die Kick-Back Zahlungen unterblieb, die beratende Bank grundsätzlich beweisen muss, dass der Anleger bei Kenntnis der Kick-Back Zahlungen die Beteiligung trotzdem gezeichnet hätte, was naturgemäß für die Bank ein sehr schwieriges Unterfangen darstellt.  

Insoweit haben sich bei Vorliegen eines Beratungsvertrages die Erfolgsaussichten bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen deutlich erhöht. Im Falle der vollumfänglich erfolgreichen Durchsetzung eines Schadensersatzanspruches wegen fehlerhafter Anlageberatung wird grundsätzlich die aus Eigenmitteln geleistete Einlage zuzüglich Agio erstattet. Darüber hinaus ist der Anleger auch von etwaigen Darlehensverbindlichkeiten freizustellen. Ferner kann auch ein entgangener Gewinn geltend gemacht werden. Überdies sind steuerliche und wirtschaftliche Nachteile, die aus der Beteiligung resultieren – wie beispielsweise Säumniszuschläge – zu ersetzen.   

Anleger, die sich fehlerhaft beraten fühlen, sollten sich daher an eine auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei wenden.  


Pressekontakt: Alexander Kainz, CLLB Rechtsanwälte, Liebigstrasse 21, 80538 München, Fon: 089/ 552 999 50, Fax: 089/552 999 90; Mail: kanzlei@cllb.de; Web: www.cllb.de    

Keywords: Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte Partnerschaftsges. mbB kontaktieren

E-Mail

Diese Seite drucken

Weitere Produkte und Dienstleistungen von CLLB Rechtsanwälte Partnerschaftsges. mbB

V PLUS FONDS (V+) – KANZLEI CLLB REICHT KLAGE EIN von CLLB Rechtsanwälte Partnerschaftsges. mbB Vorschau
22.12.2016

V PLUS FONDS (V+) – KANZLEI CLLB REICHT KLAGE EIN

München, 22.11.2016 – CLLB Rechtsanwälte hat für einen Anleger der V+ GmbH & Co. Fonds 1 und 2 KG Klage


21.12.2016

CLLB Rechtsanwälte: Gute Neuigkeiten für Anleger der LeaseTrend AG

Das Landgericht Bielefeld sieht Forderungen der LeaseTrend AG auf Zahlung eines negativen Auseinandersetzungs“guthabens“ nach Kündigung als verjährt an München, 21.12.2016:


21.12.2016

VR Bank Nürnberg: VR Sparplan 4+ und Sparplan 3+ gekündigt

CLLB Rechtsanwälte: Kündigungen der Sparpläne durch die Volksbank Raiffeisenbank Nürnberg dürfte nicht rechtens sein; Anleger sollten sich wehren München, 21.12.2016


20.12.2016

LogisFonds I AG (vormals Garbe Logimac AG) soll liquidiert werden

CLLB: Anleger sollen über die Liquidation der LogisFonds I AG (Garbe Logimac AG) zum 31.01.2017 abstimmen - parallel hierzu fordert die LogisFonds I AG angeblich negative Auseinandersetzungsguthaben zum 03.01.2017 ein


Nach BGH-Urteil: Schluss mit immer höheren Bankgebühren von CLLB Rechtsanwälte Partnerschaftsges. mbB Vorschau
15.12.2016

Nach BGH-Urteil: Schluss mit immer höheren Bankgebühren

• BGH kippt Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung von Privat- und Geschäftskonten. • Nach Klage der Rechtsanwaltskanzlei CLLB erstattet


14.12.2016

MBB Clean Energy AG: Anspruchsverlust droht zum 31.12.2016

Anleger der MBB Clean Energy AG sollten noch in diesem Jahr tätig werden, um mögliche Ansprüche auf Erstattung der gesamten


12.12.2016

BGH kippt Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung von Privat- und Geschäftskonten – Nach Klage

München, 12.12.2016 - Wie bereits berichtet, hat der für Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des BGH in seinem Urteil vom 28.07.2015,


12.12.2016

ConRendit Containerfonds: baldige Anspruchsverjährung - CLLB Rechtsanwälte weisen darauf hin, dass A

Berlin, 12.12.2016 – Anleger der ConRendit Containerfonds mussten zwischenzeitlich lernen, dass sie eine durchaus risikobehaftete Investition getätigt haben. So leidet


12.10.2016

German Pellets: Insolvenzbericht vorgestellt

München, Berlin 11. Oktober 2016 – Am 05. Oktober 2016 wurde vor dem Amtsgericht Schwerin der offizielle Insolvenzbericht zum Mutterkonzern


Havelstraße Block 306 GbR: Anleger verklagt von CLLB Rechtsanwälte Partnerschaftsges. mbB Vorschau
11.10.2016

Havelstraße Block 306 GbR: Anleger verklagt

CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger, der vom Insolvenzverwalter auf anteilige Zahlung von Verbindlichkeiten des Immobilienfonds verklagt wurde


23.09.2016

Debi Select – CLLB Rechtsanwälte erstreiten erstes Urteile gegen ehemaligen Geschäftsführer der Deb

Berlin, 23.09.2016. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat nunmehr das erste Urteil auf Schadenersatz gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Debi Select


V + GMBH & CO. FONDS 1 KG: VERJÄHRUNG DROHT von CLLB Rechtsanwälte Partnerschaftsges. mbB Vorschau
23.09.2016

V + GMBH & CO. FONDS 1 KG: VERJÄHRUNG DROHT

Anleger der V+ GmbH & Co. Fonds 1 KG, die fehlerhaft beraten wurden, sollten unverzüglich die Verjährung etwaiger Ansprüche rechtlich


TIV Trendinvest: Droht Anlegern Totalverlust? von CLLB Rechtsanwälte Partnerschaftsges. mbB Vorschau
07.09.2016

TIV Trendinvest: Droht Anlegern Totalverlust?

CLLB Rechtsanwälte steht für herausragende Expertise auf dem Gebiet des Zivilprozessrechts. Die Ausarbeitung und erfolgreiche Umsetzung einer zielführenden Prozessstrategie ist nicht nur in Großverfahren mit mehreren hundert geschädigten Investoren ein entscheidender Faktor. Auch komplexe Einzelverfahren gerade mit internationalem Bezug können nur durch den Einsatz spezifischer Erfahrung und detaillierter Sach- und Rechtskenntnis optimal geführt werden. Unsere Anwälte sind deshalb mit der Funkti


27.07.2016

GarantieHebelPlan ’08 – Verteidigung gegen Mahnbescheide

CLLB Rechtsanwälte steht für herausragende Expertise auf dem Gebiet des Zivilprozessrechts. Die Ausarbeitung und erfolgreiche Umsetzung einer zielführenden Prozessstrategie ist nicht nur in Großverfahren mit mehreren hundert geschädigten Investoren ein entscheidender Faktor. Auch komplexe Einzelverfahren gerade mit internationalem Bezug können nur durch den Einsatz spezifischer Erfahrung und detaillierter Sach- und Rechtskenntnis optimal geführt werden. Unsere Anwälte sind deshalb mit der Funkti


EURO GRUNDINVEST Fonds, Gesellschafterversammlung vom 21.07.2016 von CLLB Rechtsanwälte Partnerschaftsges. mbB Vorschau
26.07.2016

EURO GRUNDINVEST Fonds, Gesellschafterversammlung vom 21.07.2016

CLLB Rechtsanwälte steht für herausragende Expertise auf dem Gebiet des Zivilprozessrechts. Die Ausarbeitung und erfolgreiche Umsetzung einer zielführenden Prozessstrategie ist nicht nur in Großverfahren mit mehreren hundert geschädigten Investoren ein entscheidender Faktor. Auch komplexe Einzelverfahren gerade mit internationalem Bezug können nur durch den Einsatz spezifischer Erfahrung und detaillierter Sach- und Rechtskenntnis optimal geführt werden. Unsere Anwälte sind deshalb mit der Funkti