Nur die Deutsche Post ist 'Die Post'

Von: Deutsche Post AG Bonn  05.09.2006

In einer bemerkenswert deutlichen Entscheidung hat das Deutsche Patent- und Markenamt einen Antrag des Bundesverbandes Internationaler Express- und Kurierdienste (BIEK) auf Löschung der auf die Deutsche Post eingetragenen Marke 'Die Post' zurückgewiesen. Der Verband, in dem sich Wettbewerber der Deutschen Post organisiert haben, hatte eine ausreichende Verbindung des Begriffs 'Die Post' mit der Deutschen Post in der öffentlichen Wahrnehmung bestritten. Die so genannte 'Verkehrsdurchsetzung' des Begriffs war jedoch von der Deutschen Post bei der Eintragung der Marke durch unabhängige Umfragen mit einer Zuordnung durch deutlich mehr als 80 Prozent der Befragten zur Deutschen Post belegt worden. Neuere Umfragen, zuletzt im Herbst 2005 durch tns infratest, hatten dies mit einem Ergebnis von 83,9 Prozent wieder bestätigt. Das Deutsche Patent- und Markenamt weist in seiner Begründung darauf hin, dass der Begriff 'Die Post' zwar ein beschreibender Begriff sei, jedoch die hohe Verknüpfung des Begriffs mit dem Unternehmen in der öffentlichen Wahrnehmung den Markenschutz für die Deutsche Post rechtfertige. Dabei bescheinigt das Markenamt der Deutschen Post einen Bekanntheitsgrad, den kaum eine andere Marke in Deutschland erreichen könne und eine auch im geltenden Markenrecht einmalige 'einhellige Verkehrsdurchsetzung'. Die Entscheidung hat besondere Bedeutung vor dem Hintergrund einer derzeit von der Deutschen Post angefochtenen Löschung ihrer ebenfalls eingetragenen Wortmarke 'Post', die im Herbst 2006 zur Verhandlung vor dem Bundespatentgericht ansteht. Angesichts der begrifflichen Nähe der Marken 'Post' und 'Die Post' und der klaren Begründung durch das Deutsche Patent- und Markenamt sieht sich das Unternehmen in seiner Rechtsauffassung bestärkt. Wirtschaftliche Bedeutung erlangt die Auseinandersetzung durch das Risiko, dass bei fehlendem Markenschutz Wettbewerber der Post sich als Trittbrettfahrer unter entsprechenden Namen, aber ohne die dazugehörige Qualität und Zuverlässigkeit einen unberechtigten Wettbewerbsvorteil verschaffen können.


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