Monopol oder nur Marktführer Auf dem Softwaremarkt ringen große Konzerne um die Vorherrschaft - Teil

Von: Susensoftware  30.09.2015
Keywords: Gebrauchte Software

Das fehlende Monopolisierungsverbot im Wettbewerbsrecht sorgt dafür, dass es keinem Unternehmen untersagt ist, eine marktbeherrschende Stellung zu erlangen und zu nutzen, sofern insbesondere die Regeln des Wettbewerbsrechts und Kartellrechts beachtet werden. Die SAP nutzte das in der Vergangenheit und gestaltete ihre AGB entsprechend restriktiv, wodurch Mitbewerbern ein Bestehen am Markt mutmaßlich erschwert wurde. So durften Bestandskunden der SAP SAP-Software nahezu nur von SAP oder einem autorisierten SAP-Partner zukaufen und auch sämtliche Pflegeleistungen durften nur von SAP und ihren autorisierten Partnern erbracht werden. Eine Weitergabe von gebrauchter SAP-Software war eigentlich gemäß der AGB ohne schriftliche Zustimmung der SAP bis ins Jahr 2014 ausgeschlossen. Es gab praktisch keinen Wettbewerb, da die Vertriebswege durch den Hersteller SAP kontrolliert werden konnten und er dementsprechend Preise und Bedingungen beliebig festlegen konnte. Zwei Passagen aus den AGB der SAP wurden jedoch nach einer Klage des mit gebrauchter SAP-Software handelnden Unternehmens susensoftware GmbH aus Herzogenrath im Oktober 2012 vom Landgericht Hamburg für rechtswidrig erklärt. Das Urteil wurde im Juli 2014 rechtskräftig und SAP hat inzwischen seine AGB geändert. Auch das Oberlandesgericht Düsseldorf hat 2014 im Rahmen eines Verfahrens festgestellt, dass die SAP in ihren AGB eine intransparente und unwirksame Klausel verwendet hat, nämlich so zur so genannten „Reaktivierungsgebühr“ im Hinblick auf die Wiederaufnahme von zwischenzeitlich unterbrochenen Pflegeleistungen. Im August 2014 hat auch die All for One Steeb AG, die mit SAP basierenden IT-Lösungen speziell für die Automobilzulieferindustrie und die Branchen Maschinen- und Anlagenbau handelt, gegenüber susensoftware eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung im Hinblick auf die Verwendung einer bestimmten AGB-Klausel abgegeben. Susensoftware drängt auf mehr Freiheit im Softwaremarkt und setzt auf eine schrittweise Liberalisierung, die es den Anwendern ermöglicht, gebrauchte Softwarelizenzen in ihr Portfolio zu integrieren und sich nicht mehr einseitig von den Herstellern die Bedingungen diktieren lassen zu müssen. Die bisher erzielten Verbesserungen geben Anlass zur Hoffnung.

Keywords: Gebrauchte Software

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